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Parallele Gemeinderatssitzungen am Birklehof

Vermutlich bundesweit einzigartig, auf jeden Fall aber eine Novität am privaten Internat und Gymnasium Birklehof in Hinterzarten/Breitnau: parallele Beschlussfassungen zweier Gemeinderäte in einem Schulgebäude. Jens-Arne Buttkereit, Geschäftsführer der Schule, hatte am 2. August 2011 das Erdgeschoss des „Studios“ für eine gemeinsame Debatte und parallele Beschlussfassungen der Gemeinderäte von Hinterzarten und Breitnau zur Verfügung gestellt. Buttkereit: „Die beiden Bürgermeister und die Mitglieder der Gemeinderäte wollten sich zu zwei Kooperationsprojekten austauschen, die entsprechenden Experten gemeinsam befragen und Vorlagen miteinander beraten. Da die Gemeindevertreter satzungsgemäß Beschlüsse aber nur auf eigener Gemarkung fassen dürfen, war unser Schulgebäude der Ort der Wahl, denn es liegt sowohl auf Hinterzartener wie auf Breitnauer Gemarkung.“ Die beiden Bürgermeister, die Ratsmitglieder, Vertreter der Feuerwehren und beteiligte Experten trafen sich zunächst in einem Klassenzimmer: Diskutiert wurden Anträge und Vorlagen zum gemeinsamen Feuerwehrbedarfsplan sowie zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Anschluss der Abwasserbeseitigung der Gemeinde Breitnau an das Abwassernetz und an die Kläranlage Hinterzarten. Wie die Satzungen es vorschreiben, fassten die beiden Gemeinderäte ihre Beschlüsse zu den Kooperationen anschließend auf eigenem Gemeindegebiet – anhand des Lageplans war die „Grenzlinie“ im Vorfeld des Treffens genau bestimmt worden. Beide Gremien stimmten den beiden Beschlüssen einstimmig zu.

Die denkwürdige parallele Gemeinderatssitzung in einem Schulgebäude auf zwei Gemarkungen markiert, so der Hinterzartener Bürgermeister, Klaus Michael Tatsch, „eine neue Ära in der Zusammenarbeit von Breitnau und Hinterzarten“. Auch der Breitnauer Bürgermeister, Josef Haberstroh, würdigte die Beschlussfassung als „historisches Ereignis“. Neben der Vereinbarungsunterzeichnung wurde dieses auch feierlich durch Einträge ins Goldene Buch von Breitnau dokumentiert. Beide Bürgermeister dankten den Gemeinderätinnen und -räten für die satzungsgemäße, aber unkonventionelle Sitzung sowie allen Experten, die den Weg begleitet haben. Den anschließenden kleinen Umtrunk nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dann noch für einen informellen Gedankenaustausch.

Nähere Informationen zum privaten Internat und Gymnasium Birklehof sind erhältlich unter Tel. 07652 122-22 oder unter www.birklehof.de, Informationen zu den Gemeinden Hinterzarten und Breitnau unter www.hinterzarten.de und www.breitnau.de



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